Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Leon Marc Schuler (anavio) für die Nutzung der digitalen Anamnese-Plattform

Stand: März 2026

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen Leon Marc Schuler, Kaiser-Friedrich-Promenade 114, 61352 Bad Homburg vor der Höhe (nachfolgend „anavio“ oder „Anbieter“), und den Nutzern der digitalen Anamnese-Plattform (nachfolgend „Nutzer“ oder „Kunde“).

(2) Nutzer im Sinne dieser AGB sind Arztpraxen, medizinische Einrichtungen und deren Mitarbeiter, die die Plattform zur Durchführung digitaler Anamnesen einsetzen, sowie Patienten, die die digitale Anamnese ausfüllen.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn anavio ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung der digitalen Anamnese-Plattform von anavio. Die Plattform ermöglicht die digitale Erfassung, Strukturierung und Übermittlung von Patientendaten an die behandelnde Arztpraxis.

(2) anavio stellt eine Software-as-a-Service-Lösung (SaaS) bereit, die über das Internet genutzt werden kann. Die Plattform umfasst die Erfassung von Anamnese-Daten, deren strukturierte Aufbereitung sowie die sichere Übertragung an das Praxisverwaltungssystem (PVS) der jeweiligen Praxis.

(3) anavio erbringt keine medizinischen Leistungen und stellt keine Diagnosen. Die Plattform dient ausschließlich der Informationserfassung und -aufbereitung im Auftrag der behandelnden Praxis.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag zwischen anavio und dem Nutzer (Arztpraxis) kommt durch die Registrierung auf der Plattform und die Annahme dieser AGB zustande.

(2) Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, dass er diese AGB gelesen und verstanden hat und mit deren Geltung einverstanden ist.

(3) anavio behält sich das Recht vor, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§ 4 Leistungsbeschreibung

Die Leistungen von anavio umfassen insbesondere:

Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils gewählten Tarifvariante und der individuellen Leistungsvereinbarung.

§ 5 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben bei der Registrierung und Nutzung der Plattform zu machen.

(2) Der Nutzer ist für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen in seinem Verantwortungsbereich selbst verantwortlich. Dies umfasst insbesondere die Einholung der Einwilligung von Patienten zur Nutzung der digitalen Anamnese, soweit erforderlich.

(3) Der Nutzer hat seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verdacht auf missbräuchliche Nutzung ist anavio unverzüglich zu informieren.

(4) Der Nutzer darf die Plattform nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere nicht für rechtswidrige Zwecke einsetzen oder Handlungen vornehmen, die den Betrieb der Plattform beeinträchtigen können.

§ 6 Verfügbarkeit

(1) anavio ist bestrebt, eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform sicherzustellen. Eine Verfügbarkeit von 100 % kann technisch nicht garantiert werden.

(2) anavio behält sich das Recht vor, die Plattform vorübergehend einzuschränken, sofern dies im Hinblick auf Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates oder sonstige technisch notwendige Maßnahmen erforderlich ist. Geplante Wartungsfenster werden nach Möglichkeit vorab angekündigt.

(3) anavio haftet nicht für Ausfälle oder Beeinträchtigungen, die durch höhere Gewalt, Störungen im Internet oder sonstige von anavio nicht zu vertretende Umstände verursacht werden.

§ 7 Haftung

(1) anavio haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von anavio oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von anavio beruhen.

(2) Für sonstige Schäden haftet anavio nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) anavio stellt ausdrücklich keine medizinischen Diagnosen und übernimmt keine Verantwortung für medizinische Entscheidungen, die auf Grundlage der über die Plattform erfassten Daten getroffen werden. Die Verantwortung für die medizinische Behandlung liegt ausschließlich bei der behandelnden Praxis.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von anavio.

§ 8 Datenschutz

(1) anavio verarbeitet personenbezogene Daten in Übereinstimmung mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

(2) Einzelheiten zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

(3) Soweit anavio im Auftrag der Praxis personenbezogene Daten verarbeitet, wird ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.

§ 9 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht schriftlich eine feste Vertragslaufzeit vereinbart wurde.

(2) Bei unbefristeten Verträgen kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt.

(4) Die Kündigung bedarf der Schriftform. Die Kündigung per E-Mail an kontakt@anavio.de genügt der Schriftform.

(5) Nach Vertragsende werden sämtliche Nutzerdaten gemäß den datenschutzrechtlichen Bestimmungen gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Bad Homburg vor der Höhe, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige wirksame und durchführbare Regelung, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses. anavio ist berechtigt, diese AGB mit angemessener Frist zu ändern. Der Nutzer wird über Änderungen rechtzeitig informiert. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.